Energiewende schafft Arbeitsplätze und Energiesicherheit

Bild: Angelika Aschenbach

Einen heftigen Schlagabtausch zur Energiepolitik lösten im Hessischen Landtag Anträge von FDP und AfD aus.

Für die SPD-Fraktion zerpflückte deren Energiepolitische Sprecher Stephan Grüger die falschen Tatsachenbehauptungen von AfD und FDP zur Energiewende. Er stellte klar, dass das EEG faktisch ein Festpreisvertrag für die Einspeisung und Lieferung von Erneuerbaren Energien ist und dass die ständig sinkende Förderung von Erneuerbaren Energien nur ein vorübergehender Ausgleich für den seit Jahrzehnten durch dreistellige Milliardensubventionen geschaffenen Wettbewerbsvorteil für nuklearen und fossile Energien ist. Bereits mittelfristig ist ein alleinig auf Erneuerbaren Energien basierendes Energiesystem kostengünstiger, als das überkommene. Zudem können Kosten, die durch den Parallelbetrieb zweier inkompatibler Energiesysteme entstehen, nicht einseitig den Erneuerbaren Energien zugeschrieben werden. Die Sozialdemokratie steht zur Energiewende, weil sie in Deutschland bereits über 300.000 Arbeitsplätze geschaffen hat, weil durch Erneuerbare Energien die Versorgungssicherheit und die Unabhängigkeit Deutschlands, aber auch die Resilienz der Energiewirtschaft gegen Angriffe von außen und von innen steigt, weil durch Erneuerbare Energien Wertschöpfung nach Deutschland und in den ländlichen Raum geholt wird und weil durch Erneuerbare Energien Konflikte um Energieträger (wie z.B. Öl und Uran) ausgetrocknet werden.

Stephan Grüger verwies zudem auf Studien, die darstellen, dass in Deutschland pro Jahr mehr als 900 TWh Strom aus Erneuerbaren Energien produziert werden können – das ist das Anderthalbfache des aktuellen deutschen Jahresstromverbrauches. Da in der Debatte wieder einmal der Vogelschlag an Windkraftanlagen beklagt wurde, konfrontierte der Sozialdemokrat AfD und FDP mit den Fakten. Laut Naturschutzbund Deutschland (NABU) sterben jährlich ca. 100 Millionen Vögel durch Fensterscheiben, ca. 70 Millionen Vögel durch Kfz- und Eisenbahnverkehr, ca. 100 Millionen Vögel durch Katzen – und ca. 300.000 Vögel durch Windkraftanlagen. „Wir warten noch immer auf die Anträge von FDP und AfD gegen Fensterscheiben, Autos, Eisenbahnzüge und Katzen“, schloss Grüger.