Anfrage vom 24.01.2019 / Antworten der Gemeindeverwaltung vom 05.02.2019
I. Aktueller Stand der „Waldemser Beilage“ im Camberger Anzeiger
In der Gemeindevertretersitzung vom 09.12.2016 haben Sie in Ihrem Bericht über den Beschluss des Gemeindevorstands berichtet, dass im „Camberger Anzeiger“ im zweimonatigen Turnus eine Waldemser Seite beauftragt werden soll. In der Gemeindevertretersitzung vom 09.11.2017 haben Sie auf die Anfrage der FWG-Fraktion zum aktuellen Stand berichtet, dass – auf Grund von Verzögerungen im Verlag – mit einer Umsetzung zum Frühjahr 2018 gerechnet werden kann.

Warum verzögert sich weiterhin die Veröffentlichung? Wann ist mit der Umsetzung endgültig zu rechnen?

Die Verzögerung resultiert aus der Neuaufstellung der Verlagsgruppe Rhein-Main, über den Gießener Anzeiger /Usinger Anzeiger, auch Mutterhaus des „Camberger Anzeigers“. Im Rahmen der Umorganisation des Verlagshausres gab es seit dem 3. Quartal 2017 Überlegungen, das Verbreitungsgebiet des „Camberger Anzeigers“ zu ändern und die Verteilung in Waldems einzustellen, da aus Sicht des Verlages die Gemeinde Waldems durch die Zugehörigkeit zum „Idsteiner Land“ durch das „Idsteiner Wochenblatt“ abgedeckt werden sollte. In mehreren Gesprächen mit dem Verlag hat der Bürgermeister auf die Bedeutung des „Camberger Anzeigers“ für alle Waldemser Ortsteile hingewiesen. Der Prozess der Umorganisation der Verlagsgruppe und der angeschlossenen Häuser ist erst jetzt zum Jahrsübergang 2018 / 2019 zum Ende gekommen. Und erst jetzt gibt es belastbare Informationen, dass Waldems auch weiterhin zum Verbreitungsgebiet des „CA“ gehören wird.
In den nächsten Wochen sollen jetzt weitergehende Gespräche mit dem Verlag erfolgen.

II. Digitalisierung
Bitte informieren Sie die Gemeindevertreter über den aktuellen Stand der

a. Kosten für die Endgeräte
Es ist notwendig, dass die Endgeräte (über 30 Stück) auch mit entsprechendem Support bereitgestellt werden. Daher ist eine Leasing-Variante im Moment die präferierte Vorgehensweise. Die im Haushaltsentwurf des Gemeindevorstands vorgesehene 7.000,00 € erscheinen hierfür ausreichend.

b. Start des Ratsinformationssystems
Die Gemeindeverwaltung arbeitet bei der Vorlagenerstellung seit 14 Tagen mit dem neuen System. Der Gemeindevorstand will zur nächsten Sitzung in 2 Wochen umsteigen. Für die Gemeindevertretung wird das 2. Halbjahr angestrebt, je nach Erfolg der Umsetzung im Gemeindevorstand.

c. Fertigstellung der neuen Webseite
Das Layout steht, aktuell finden inhaltliche Abstimmungen statt, diese bedingen ausreichende Zeitressourcen in der Gemeindeverwaltung. Die nächsten Schritte sind die inhaltlichen Programmierarbeiten durch den beauftragten Dienstleitser, aufgrund auch dort bestehender Personalengpässe ist mit einer Fertigstellung erst im 2. Halbjahr zu rechnen.

d. der Einrichtung von WLAN bzw. freiem WLAN in den gemeindeeigenen Gebäuden?
Aktuell steht im Rathaus ein Gast-WLAN zur Verfügung, dieses ist aber nicht frei sondern nur öffentlich. Das Passwort wird bei Bedarf zur Verfügung getsellt. Im DGH Esch steht bei Bedarf ebenfalls ein WLAN zur Verfügung. Die Verwaltung arbeitet im Moment mit der Initiative Freifunk Rheingau-Taunus daran, in allen DGHs ein freies WLAN zur Verfügung zu stellen.

III. Ortsbeiräte
Wie ist der Sachstand bei der Umsetzung der Willkommenskultur und Stärkung der Ortsbeiräte? Wann wird das gemeinsame Treffen stattfinden? Wie gestaltet sich die Kommunikation und Informationsweitergabe an die Ortsbeiräte?

Die angedachte Veranstaltung zum Neubürger/Ehrenamt unter Beteiligung der Ortsbeiräte soll erstmals am 23.05.2019 in Esch stattfinden. Der Ortsvorsteher hat für die kommende Woche zu einer Sitzung gemeinsam mit den Vereinen eingeladen. Weitere Details ergeben sich in den nächsten Wochen.
Die Zusammenarbeit mit den Ortsbeiräten funktioniert weitgehend gut. In Einzelfällen entstehen sicher Probleme, wie in den Vorjahren auch. Der Ablauf der schriftlichen Kommunikation muss noch weiter verbessert werden, hier wird vermutlich das Ratsinformationssystem Erleichterung bringen.
Die Masse der Anfragen/Wünsche der Ortsbeiräte richtet sin in Rchtung der Bau- und Liegenschaftsverwaltung. Hier kommt es immer wieder zu notwendigen Priorisierungen bei Anfragen und Wünschen verschiedener Ortsbeiräte aufgrund von Arbeitsüberlastung oder auch aus finanziellen Gründen. Häufig wird auch der Zeitaufwand für die Einholung von Genehmigungen und Absprachen weiter zu beteiligender Behörden unterschätzt.