SPD-Waldems
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SPD Waldems – da geht was! Kommunalwahlprogramm 2016

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Sie stehen im Mittelpunkt!

Die SPD Waldems hat schon immer das Ziel, die hier lebenden Menschen in den Mittelpunkt ihres Handelns und Tuns zu setzen. Unter dem Grundprinzip unserer sozialdemokratischen Werte Solidarität. Freiheit. Gerechtigkeit. werden wir weiterhin gern Verantwortung für unsere Gemeinde zum Wohl der Waldemserinnen und Waldemser übernehmen.

Wir sind Waldems! Alle Akteure – Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Politik, Verwaltung, Unternehmen, Handel, Handwerk, Vereine und Verbände – bilden eine Gemeinschaft:Waldems! Wir möchten gemeinsam Demokratie, Freiheit, Eigenverantwortung, Teilhabe, Menschlichkeit und Solidarität hier in Waldems leben und erleben. 

Waldems bietet jedem Einzelnen die Möglichkeit unmittelbar und aktiv an der Ausgestaltung dieser Grundwerte teilzuhaben und sie mit Leben zu füllen. Im direkten Miteinander lässt sich unmittelbar erfahren, dass soziale Gerechtigkeit nicht nur ein gesellschaftliches Gut ist, sondern zugleich Lebendigkeit für unsere Gemeinschaft bedeutet.

Demokratie lebt von den Menschen, die hier leben. Aufmerksamkeit und Interesse an Politik können wir nicht erzwingen. Aber unser Wahlprogramm ist auch eine Bitte an alle Bürgerinnen und Bürger: Bitte nehmen Sie ihre Rechte wahr und gehen Sie wählen!

Allen Bürgerinnen und Bürger, die uns Anregungen für unser Wahlprogramm gegeben haben, möchten wir herzlichdanken!

Unser Wahlprogramm orientiert sich an den Lebensphasen der Menschen, die hier leben.

Kinder und Jugendliche – Heranwachsen in Waldems

Kinder sind unsere Zukunft! Damit sie den Herausforderungen und Ansprüchen, die die Welt an sie stellen wird gewachsen sind, brauchen sie eine gute Bildung. Die SPD Waldems wird sich wie in den vergangenen Jahren dafür einsetzen, dass alle Waldemser Kinder ihren Anspruch auf einen Krippen- oder Kindergartenplatz wohnungsnah erhalten. Die Waldemser Kindergärten mit ihren Kinder- und familienfreundlichen Konzepten gilt es zu sichern. Denn Betreuung ist ein entscheidender Faktor unserer Attraktivität und soll es auch bleiben.

Vor diesem Hintergrund setzt sich die SPD Waldems dafür ein, dass trotz knapper Finanzen die Qualität unserer Kindergärten weiter entwickelt wird und die bestehende kostengünstige Beitragsregelung für die Eltern erhalten werden kann. Langfristig will die SPD Waldems hessenweit beitragsfreie Kindergärten.

Kinder brauchen Bewegung und wollen Spaß – und zwar in jedem Alter!

Wir setzen uns dafür ein, dass in Waldemsattraktive Spielplätze für alle Altersgruppen entstehen.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist uns wichtig. Auch in den Ferien. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass bestehende gute Programme, wie die Waldemser Ferienspiele, der Kinosommer oder auch die gerade angelaufene Waldemser Fußballmeisterschaft weiter entwickelt und fortgeführt werden.

Unser weiteres Augenmerk gilt den Jugendlichen in unserer Gemeinde. Gerade die Phase des Heranwachsens ist eine wichtige Phase der Persönlichkeitsentwicklung, in der unsere Kinder und Jugendlichen nicht allein gelassen werden dürfen.

Wir setzten uns dafür ein, dass die Gemeinde Waldems eine Stelle für eine/n Jugendreferenten/in einrichtet.

Wir Sozialdemokraten wissen, Demokratie und Gemeinschaft muss gelernt und gelebt werden! Daher sollen weiterhin geeignete Jugendräume von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden.

Ganz im Sinne von „nichts über uns – ohne uns“ setzen wir uns dafür ein, dass die Gemeinde Waldems einen Jugendrat implementiert, der unseren Jugendlichen echte Mitwirkung garantiert.

Eine nicht hoch genug einzuschätzende Unterstützung für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen leisten die Vereine in unserer Gemeinde. Die SPD hat sich in den zurückliegenden Jahren immer für die Förderung der Vereine eingesetzt. Auch in der Zukunft wird diese wertvolle Leistung für unsere Gemeinschaft gefördert. Deshalb unterstützen wir weiterhin Jugendinitiativen und Vereine, die Jugendarbeit leisten.

Wir wissen ehrenamtliches Engagement zu schätzen. Deshalb wollen wir, dass die Gemeinde Waldems eine zusätzliche Form der Anerkennungskultur einführt.

Insbesondere für Jugendliche, die sich ehrenamtlich engagieren, wird es ein Ehrenamtszertifikat geben, das als Bestandteil der Bewerbungsunterlagen in zunehmendem Maße von Personalabteilungen geschätzt wird.

Familie und Beruf – Älterwerden in Waldems

Familien fühlen sich in Waldems wohl.Damitdas so bleibt, ist eine nachhaltige Optimierung unsererInfrastruktur undeine qualitative Sicherung der bestehenden Vereine und Verbände absolut notwendig.

Wir setzen uns für eine gezielte Entwicklung der Ortskerne ein.

Dabei setzen wir auf ein hohes Maß an Bürgerbeteiligung. Wir möchten Konzepte von Bürgern für Bürger entwickeln, die das Zusammenleben und die Attraktivität sowie die Besonderheiten des jeweiligen Ortsteiles fördern und unterstreichen. Wir unterstützen bürgerschaftliches Engagement und werden uns bei der Gründung eines Nachbarschaftshilfevereins aktiv einsetzen.

Mit der Schaffung eines Baulücken- oder Leerstandskatasters möchten wir dem drohenden Verfall von Gebäuden oder anstehenden Leerständen frühzeitig entgegenwirken.

Mit einem attraktiven äußeren Erscheinungsbild unserer Gemeinde möchten wir – nicht zuletzt – Familien und Bürger ansprechen. Dazu gehöreneine moderne und barrierefreie Webseite und ein ansprechender Auftritt in den sozialen Medien. Wir stehen daher auch für ein attraktives Waldems im Internet!

Überall hin- zu jeder Zeit - wir wollen ein mobiles Waldems!

Arbeit, Lebensqualität und Lebenslust hängen wesentlich von der Möglichkeit ab, beweglich und aktiv sein zu können.

Durch die Einsparungen des RTV verschlechtert sich unser Nahverkehr für viele Bürgerinnen und Bürger. Die SPD Waldems wird dem entgegenwirken. Wir setzen uns für einen Waldemser Bürgerbus ein, derden Menschen hier vor Ort eine hohe Mobilität garantiert. Unser favorisiertes Modell orientiert sich an dem „Hohensteiner Bus‘je“. Gerade junge und ältere Menschen profitieren von diesem weit gehenden Angebot, das ihnen ein Stück Lebensqualität und Freiheit gibt. Ältere Mitbürger werden zu gewünschten Zeiten zum Arzt, zu Mittelzentren wie Idstein, Bad Camberg oder Rod an der Weil gefahren und Jüngere können getrost zur Feier der Freunde fahren, ohne Bedenken zu haben, wie sie nach Hause kommen. Einkaufsbesuche in Idstein, Bad Camberg oder die Verwandten in Heftrich zu besuchen soll auch für Bürgerinnen und Bürger ohne Auto möglich sein. Die SPD Waldems hat hierfür bereits verschiedene mögliche Konzepte und Finanzierungsvorschläge erarbeitet und wird sich in der Gemeindevertretung dafür stark machen, ein solches Modell - trotz knapper Kassen - umzusetzen. Eine solche moderne Busverbindung ist schon für etwa 10€ je Einwohner und Jahr zu haben.

Straßenbau und Verkehrsberuhigung

Bei der Straßensanierung fallen oft hohe Summen an, die von Anliegern gefordert werden.

Seit kurzer Zeit hat das Land Hessen die Möglichkeit der „wiederkehrenden Straßenbeiträge“ geschaffen. Damit werden die Beiträge auf mehr Schultern verteilt und damit eher erträglich.Wir werden sehr sorgfältig rechnen und prüfen, ob diese Möglichkeit für Waldems sinnvoll ist.

Bei der Sanierung derGemeindestraßen besteht weiterhin Handlungsbedarf. Die schwierige Haushaltslage wird es jedoch kaum zulassen, in den nächsten Jahren über das notwendige Maß hinaus Sanierungsarbeiten an den Ortsstraßen vorzunehmen.

Wichtig ist vor allem die Sicherheit auf unseren Straßen. Dazu zählt die „Umgehungsstraße Esch“. Die SPD Waldems wird sich weiter dafür einsetzen, dass die Umgehungsstraße in den vordringlichen Bedarf aufgenommen wird. Auch innerhalb der Wohngebiete geht Sicherheit vor. Deshalb fordern wir flächendeckendes Tempo-30-Limit in den Ortsteilen. Ein flächendeckendes Limit von 30 km/h senkt Unfallzahlen und Lärmbelästigung und reduziert den Abgasausstoß.

Ab ins Internet – und zwar schnell!

Eines unserer wichtigsten Anliegen ist der Ausbau des Breitband-Internets in allen Ortsteilen. Als eine der bedeutendsten kommunalen Maßnahmen dient sie der Wirtschaftsförderung und den hier lebenden Menschen als Daseinsvorsorge. Nur dadurch kann Waldems für seine Betriebe und Gewerbesteuerzahler weiterhin attraktiv bleiben, neue Betriebe ansiedeln, Bauplätze verkaufen und Wohnungsleerstände vermeiden. Letztendlich können dadurch auch die Arbeitsplätze gesichert und der steigenden Zahl von Home-Office-Arbeitsplätzen in Waldems gerecht werden. Und nebenbei steigt der Immobilienwert.

Wirtschaftsförderung

Die SPD Waldems hat sich stark für den Ausbau des Gewerbegebiets in Esch eingesetzt. Die beiden Gewerbegebiete Lind I und Lind II in Waldems Esch haben sich gut entwickelt, was letztlich auch zu höheren Rückflüssen führt. Das gibt der Gemeinde Freiraum für weitere Ideen.

Wir möchten weiter daran arbeiten, dass Waldems auch für Gewerbetreibende attraktiv bleibt. Wir müssen mit Maß und Ziel weitere Gewerbeflächen entwickeln. Aber auch die Selbstständigkeit außerhalb der Gewerbegebiete, sogenannte Kleingewerbe, möchten wir unterstützen und ggf. Hürden aus dem Weg räumen. Wir sind froh über jeden Arbeitsplatz, der erhalten bleibt oder zusätzlich eingerichtet wird. Wir sind überzeugt, dass wir dadurch positive Aspekte für die Entwicklung der Ortskerne schaffen und Veränderungen durch demografische Entwicklungen entgegenwirken.

Tradition verpflichtet und verbindet

Wir bekennen uns zu unseren Vereinen

Vereine, Verbände und Organisationen sind die Träger des kulturellen, sportlichen und naturkundlichen Lebens in Waldems. Deren Unterstützung und Förderung ist für uns Verpflichtung, denn das große ehrenamtliche Engagement der Aktiven fördert unser Zusammenleben. Integration, Hilfsbereitschaft und Solidarität nehmen hier einen hohen Stellenwert ein. Die vielen Grill-, Sommer-, Straßen-, Kinder-, und Dorffeste, die Jubiläums-, Musik-, und Sportveranstaltungen, die Liederabende, Seniorentage, Kerben und Weihnachtsmärkte bieten hervorragende Möglichkeiten zum geselligen Beisammensein und machen das Leben in unserer Gemeinde besonders lebenswert. Wir werden auch zukünftig gemeinsam mit Ihnen das Leben in Waldems gestalten.

Wir setzen uns dafür ein, dass zukünftig

  • Gemeindeeigene Einrichtungen kostenfrei für Veranstaltungen genutzt werden können.
  • Ein Waldemser Veranstaltungskalender zur Koordination und Information durch die Gemeinde herausgegeben wird.
  • Eine gemeindeeigene Zeitung, die z. B. auch über Veranstaltungshinweise informiert, aufgelegt wird.
  • Politische Beschlüsse, Anträge und Formulare auf einer leicht zugänglichen, barrierefreien Gemeindewebseite zur Verfügung gestellt werden.
  • Die erfolgreich angelaufene Kulturreihe „Kunst und Kultur Waldemsig“ fortgesetzt wird.

Die Vernetzung und Kooperation zwischen den Vereinen ist für uns ein Modell der Zukunft und bedeutet für Waldems den Erhalt der Vielfalt. Dies möchten wir besonders fördern.

Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern möchten wir ein Entwicklungskonzept erarbeiten. So könnten in den nächsten Jahren z. B. interessante Rundwege mit Informations-Tafeln, ein Waldlehrpfad, ein Bewegungsparcours oder andere spannende Projekte gemeinsam entstehen.

Die SPD Waldems setzt sich für die Förderung und Vernetzung von Radtourismus ein. Hierzu gehört der Ausbau von Radwegenetzen und der Bereitstellung von E-Bike-Stationen. Durch Informationen wie z. B. einem „Waldems-Guide“ kann so ein sanfter Tourismus auf Grundlagen ökologischer Nachhaltigkeit entstehen, ohne dass die Lebensqualität der hier lebenden Menschen beeinträchtigt wird.

Unsere Dorfgemeinschaftshäuser (DGHs) werden von Feuerwehren, Vereinen und Kirchen genutzt und leisten einen erheblichen Beitrag um das kommunale Kultur- und Sportangebot aufrecht zu erhalten. Die ständige Angst um Schließung und Abriss muss endlich ein Ende haben. Wir brauchen die DGHs in unseren Ortsteilen und werden uns dafür einsetzen, siein die Grundversorgung (kommunale Daseinsvorsorge) aufzunehmen.

Wir bekennen uns – zu unseren Feuerwehren!

Engagement und Verpflichtung verdienen unsere Unterstützung. Die Feuerwehr bleibt ein lebensrettender Dienst.

Die Feuerwehren sind verlässliche Partner in unserer Gemeinde. Hervorzuheben ist außerdem die erfolgreiche Arbeit der Jugendfeuerwehren und der Voraushelfer. Gemeinsam muss dafür gesorgt werden, dass die professionelle Aufgabenwahrnehmung bei hohem Ausbildungsstand ein großes Maß an Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde bietet. Die SPD Waldems wird auch in der Zukunft die Freiwilligen Feuerwehren unserer Gemeinde politisch und materiell unterstützen. Damit werden die Voraussetzungen erhalten, auch weiterhin in jedem Ortsteil zur Sicherheit der Bevölkerung eine Feuerwehr vorzuhalten.

Eine weitergehende Zusammenarbeit und Spezialisierung der Feuerwehren halten wir für den Weg der Zukunft und werden dies unterstützen. Zusammenschluss von Feuerwehren auf freiwilliger Basiswerden wir selbstverständlich unterstützen.

Die Ausrüstung mit Schutzkleidung und technischen Geräten, die Ausstattung der Einsatzfahrzeuge der Feuerwehren sind zu gewährleisten.

Natürliches Waldems – sauber und geschützt

Wir sind selbst ein Teil der Natur und unserer Kulturlandschaft! Der Erhalt unserer Landschaft und Umwelt sowie die Minimierung von Eingriffen ist daher Teil unseres Grundverständnisses.

Als eine waldreiche Gemeinde hat der Wald für uns einen hohen Stellenwert. Wir setzen uns dafür ein, dass unser Wald auch weiterhin naturnah bewirtschaftet wird. Durch eine Zertifizierung kann unser Holz zugleich eine wirtschaftliche Basis für eine nachhaltige und rentable Waldwirtschaft in unserer Gemeinde sein.

Die SPD Waldems setzt sich wie in der Vergangenheit auch dafür ein, dass unser Waldreichtum auch jedem Bürger durch preiswertes Brennholz direkt zugutekommen kann.

Der Erhalt und – wo nötig – der Ausbau des Wegenetzes, auch in unserer Feldgemarkung, ist uns ein Anliegen. Dabei setzen wir auf das verständnisvolle Miteinander der verschiedensten Nutzergruppen von Land- und Forstwirten über Spaziergänger und Radfahrer bis hin zu Reitern. Wir treten für eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Jagdgenossenschaften ein, die einen erheblichen finanziellen Beitrag zum Wegeunterhalt leisten.

Die Landwirtschaft ist ein prägender Bestandteil in unserer Gemeinde, auch wenn immer weniger Gemeindemitglieder in der Erwerbslandwirtschaft tätig sind. Die SPD Waldems versteht unter Landwirtschaft auch den aktiven Natur- und  Umweltschutz, der eine soziale Verpflichtung gegenüber Mensch, Tier und Umwelt beinhaltet und den Erhalt unserer gewachsenen Kulturlandschaftgarantiert.

Wasser ist unser wertvollstes Lebensmittel.

Waldems ist gesegnet mit Wasser besonderer Güte. Waldems setzt bisher auf die Nutzung gemeindeeigenen Wassers unter minimalem Fremdwasserbezug. Wir werden auch in Zukunft darauf hinwirken, dass die erforderlichen Haushaltsmittel zur Sicherung der Wasserversorgung und unserer gemeindeeigenen Brunnen zur Verfügung stehen.

Ältere und Junggebliebene - Alt sein dürfen in Waldems

Immer mehr unserer Bürgerinnen und Bürger stehen nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben weiter aktiv im Leben. Durch die Veränderung der Altersstruktur - auch in unserer Gemeinde - ergeben sich für die Zukunft neue Anforderungen an die Infrastruktur: Wohn-, Versorgungs- und Freizeitmöglichkeiten, Mobilität sowie Versorgung bei Krankheit und  Pflegebedürftigkeit sind zentrale Punkte, die wir lösen müssen.

Die SPD Waldems wird deshalb die Thematik der Entwicklung der Lebensbedingungen für ältere Menschen zu einem ihrer Arbeitsschwerpunkte machen.

Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Seniorinnen und Senioren weiterhin selbstbestimmt in Waldems leben können. Unser Ziel ist:

  • Beratung für Senioren in unterschiedlichen Lebensbereichen (Pflege, Wohnen, Einkaufen über das Internet).
  • Unterstützung im Umgang mit dem Internet.
  • Förderung eines Dienstleistungs-Netzwerkes.
  • Förderung von mobilen Einkaufsmöglichkeiten.
  • Verbesserung der infrastrukturellen Gegebenheiten.
  • Erhalt der nahen ärztlichen und gesundheitlichen Versorgung.
  • Förderung der Generationen untereinander durch gemeinsame Aktivitäten und Treffpunkte.

 

Die SPD Waldems setzt sich außerdem dafür ein, dass bei zukünftigen Umbaumaßnahmen verstärkt auf die Wahrung der Interessen von körperlich Beeinträchtigten und in ihrer körperlichen Bewegungsfreiheit eingeschränkten Bürgerinnen und Bürgern geachtet wird. Beispielsweise durch barrierefreie Zugänge in den öffentlichen Gebäuden.

Außerdem werden wir uns gemeinsam mit Betroffenen dafür einsetzen, dass auch Menschen mit Handicaps an demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben können.

Nicht zuletzt wird die Lebensqualität unserer Seniorinnen und Senioren in Waldems durch die Einrichtung eines Waldemser Bürgerbusses erhalten und gesteigert.

Die letzte Ruhe

Die Friedhöfe in Waldems sind nicht nur letzte Ruhestätten sondern für viele unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger ein ganz wichtiger Ort und Treffpunkt und das in jedem Ortsteil. Die durch uns geschaffene Vielfalt der Bestattungsmöglichkeiten sollte auf allen Friedhöfen in den Ortsteilen erhalten bleiben. 

Solide Finanzen – aber bitte nicht kaputt sparen

Grundlage für eine verantwortungsvolle Entwicklung unserer Gemeinde sind solide Finanzen. Enge finanzielle Handlungsspielräume, die Einflüsse des demografischen Wandels und die grundsätzlich finanziell schlechte Ausstattung der Kommunen sorgen dafür, dass es zunehmend schwieriger wird, sämtliche Leistungen und Standards der Daseinsvorsorge im gewohnten Umfang aufrecht zu erhalten. Dadurch ist auch Waldems gezwungen, über alle Arbeits- und Tätigkeitsbereiche hinweg Formen einer Zusammenarbeit unter dem Aspekt einer zeitgemäßen und neu ausgerichteten Daseinsvorsorge zu prüfen, die sich letztendlich für jeden kostensparend auswirken. Ein Beispiel für gelungene, kreisübergreifende interkommunale Zusammenarbeit und ein großer Erfolg des SPD Bürgermeister a.D. Werner Scherf war die Zusammenlegung der Abwasserverbände.Auch die Initiative „Idsteiner Land“ hat Vorteile für die Kommunen gebracht, z. B. die Zusammenarbeit bei den Standesämtern und dem Ordnungsamt. Durch die vielen Amtswechsel bei den Bürgermeistern sind Initiativen im Idsteiner Land kaum noch wahrzunehmen. Wir fordern eine Wiederbelebung der Zusammenarbeit auch über das Idsteiner Land hinaus.

Unser Ziel ist es, weitere Potenziale herauszuarbeiten, ohne dass die Identität unserer Gemeinde verloren geht.

Mit Hilfe zukunftsorientierter Konzepte kann Waldems seine Finanzierung sichern. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, die der Gemeinde auferlegten Gebührenerhöhungen bei Wasser, Abwasser und Grundsteuer zu stoppen. Wir brauchen eine ausreichende Finanzierung des Landes durch den kommunalen Finanzausgleich, um die Leistungen, die das Land der Gemeinde aufbürdet, auch erbringen zu können. Weitere Kürzungen durch die Landesregierung werden wir nicht hinnehmen!

Trotz Krisen sind die Gewerbesteuereinnahmen in Waldems relativ stabil, was für die Solidität unserer hier ansässigen Unternehmen spricht.

Waldems ist fair!

Die SPD Waldems setzt sich für eine Zertifizierung zur Fairtrade-Gemeinde ein.

Fairtrade ist eine einzigartige weltweite Bewegung, die für mehr fairen Handel sorgt und damit eine Strategie gegen Armut darstellt. Wir möchten analog zum Rheingau-Taunus-Kreis den fairen Handel auf kommunaler Ebene fördern und damit ein starkes Zeichen setzen!

 

Das Wichtigste – wir alle wollen Sicherheit und  Frieden in Waldems

Ohne Frieden ist alles nichts!

Auf Grund aktueller Weltpolitischer und gesellschaftlicher Gegebenheiten, möchten wir darauf hinwirken, dass Waldems weiterhin im „Schoß der Glückseligkeit“ verweilen kann. Waldems hat eine extrem niedrige Kriminalitätsrate. Wir möchten, dass das so bleibt!

Wir alle tragen Verantwortung dafür, dass menschenverachtende und demokratiefeindliche Ideologien in unserer Gemeinde keinen Platz haben!

Wir freuen uns, dass der Arbeitskreis Asyl mit seiner Integrations- und Willkommenskultur dafür gesorgt hat, dass Schutz und Frieden suchende Menschen hier liebevoll aufgenommen wurden und in Sicherheit leben können.

Für die SPD Waldems bleiben soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Freiheit und Toleranz wichtige Werte und eine Selbstverpflichtung. 

Wir alle sind Waldems! Deshalbsetzt sich die SPD Waldems weiterhin dafür ein, dass unsere Gemeinde auch in Zukunft lebens-, liebenswert und sicher bleibt.

Wir bitten um Ihr Vertrauen und um Ihre Stimme am 06. März 2016


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